Anträge der SPD

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Merzenich,

nachfolgend finden Sie eine Übersicht der von uns eingereichten Anträge an den Bürgermeister / Gemeinderat. Mit Hilfe der Suchfunktion kann gezielt nach speziellen Bereichen und Statusinformationen die Auswahl eingegrenzt werden.


Anträge der SPD an den Rat der Gemeinde Merzenich

Neubau eines Multifunktionsgebäudes als Ersatz für das Jugendheim mit integriertem Feuerwehrgerätehaus für den Löschzug Golzheim

17. Mai 2020972 min read

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Gelhausen, sehr geehrte Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter, mit der notariellen Beurkundung am 16.12.2019 ist das Areal um den Golzheimer Pfarrgarten in den Besitz der Gemeinde Merzenich übergegangen (siehe Skizze). Sowohl das Jugendheim als auch das Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Merzenich, Löschzug Golzheim, weisen erhebliche bauliche Mängel auf, die einen Neubau der beiden Gebäude in der näheren Zukunft unumgänglich machen. Die SPD Merzenich schlägt daher vor, beides in einem Multifunktionsgebäude, wie in Morschenich-Neu, zu integrieren. Dazu wäre das Areal an der Pastoratstraße geeignet. Begründung: Das Areal befindet sich im Besitz der Gemeinde Merzenich, ein weiterer Grundstückskauf ist damit…

Verkehrssichere Sanierung des Heppenbuschwegs und Heppenbuschgrabens

11. Mai 2020852 min read

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Gelhausen, sehr geehrte Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter, in Anlehnung an das am 17.05.2018 beschlossene Mobilitätskonzept beantragt die SPD Merzenich die zeitnahe verkehrssichere Sanierung des Heppenbuschwegs und des Heppenbuschgrabens zwischen Am Wenauer Hof und der L 264 (siehe Skizze). Begründung: Neben der B 264 ist der Heppenbuschweg die wichtigste Verkehrsverbindung zwischen den Ortsteilen Merzenich und Golzheim. Neben seiner Aufgabe als Wirtschaftsweg für die ansässige Landwirtschaft und als Zugangsweg zum Wolfskaulerhof wird der Heppenbuschweg sehr stark als Fahrrad- und Fußgängerweg frequentiert. Der Heppenbuschweg wurde als durchgehend asphaltierter Wirtschaftsweg angelegt. Durch seine intensive Nutzung wurde die Asphaltdecke erheblich beschädigt. Leider…

Nutzung von Flächen mit tektonischen Störungen

2. Mai 2020812 min read

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, Aufgrund von Bergschäden werden immer mehr Häuser in der Gemeinde unbewohnbar. Der Ortskern von Merzenich weist beispielsweise an vielen Stellen Baulücken auf. Teilweise werden diese Lücken durch Grünanlagen gefüllt, aber sehr oft entstehen inmitten von Reihenhäusern unansehnliche Parkplätze. Die SPD-Fraktion stellt den Antrag, dass der Bergbaubetreiber, bevor Abriss-Genehmigungen erteilt werden, einen Rekultivierungsplan der Flächen vorlegen muss, der in Abstimmung mit Verwaltung und Politik genehmigt wird. In naher Zukunft sind hier Reihenhäuser in der Bergstraße und im Steinweg zu nennen. Ganz besonders gilt dies aber für das Pfarrhaus neben der Kirche in…

City-Ticket XL | ÖPNV-Ticket für Merzenich

18. November 2019882 min read

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, 18 Monate nach dem ersten Antrag der SPD zur Reduzierung der Fahrtkosten mit dem Bus von Merzenich zum Kaiserplatz im Mai 2018 hat der AVV nun am 13.11.2019 im Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde mitgeteilt, dass eine Art XL-Ticket, wie es in Düren praktiziert wird, für Merzenich nicht genehmigungsfähig ist. Begründung dafür war, dass ein neuer Tarif, grenzüberschreitend von Merzenich nach Düren, keine Zustimmung bei der Bezirksregierung Köln finde?! Alternativ wurde ein „Pilotprojekt“ zur Erstellung einer App für das Mobiltelefon vorgeschlagen, mit der vom Einstieg in den Bus bis zum Zielort…

Aufforstung Merzenicher Erbwald

28. Juni 2019812 min read

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, in einigen angedachten und vorgestellten Projekten des Bürgermeisters zum Strukturwandel wird vom Erhalt der Fläche rund um Morschenich Alt ausgegangen. Sollte dies wirklich der Fall sein, dann fehlt der SPD ein ganz wichtiges Projekt, nämlich die Wiederaufforstung des Merzenicher Erbwaldes. Durch Verlegung der Hambach-Bahn, Umlegung und sechsspurigen Ausbau der Autobahn A4 und Rodungen für Pumpstationen sind viele Hektar Wald gefällt worden. Diese sollten ersetzt werden, um Erholungsmöglichkeiten für die Bevölkerung zu schaffen. Nach endgültiger Festlegung der Abbaugrenze des Tagebaus gilt es aus Sicht der SPD, Flächen für neuen Wald zu reservieren.…

Aufstellung von Hundetoiletten (Dog Stationen) in Golzheim

14. Juni 2019761 min read

Weitergehender Antrag zum CDU Antrag vom 31.01.2019 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderates, bezugnehmend auf den Antrag der CDU vom 31.01.2019 beantragt die SPD Merzenich das Aufstellen weiterer Dog Stationen im Ortsteil Golzheim. Begründung: Die auf CDU-Antrag errichteten Dog Stationen sind in der Golzheimer Bevölkerung gut angenommen worden. Leider wurden die Dog Stationen nur im nördlichen Teil Golzheims aufgestellt. (Ecke Heppenbuschweg/Zur Römervilla, Sportplatz). Um auch die anderen Ortslagen in Golzheim abzudecken, beantragt die SPD Merzenich daher, weitere Dog Stationen aufzustellen. Sinnvollerweise sind die Aufstellorte unserer Meinung nach an der Ecke Pastor-Hauser-Straße/Am Wenauer Hof, Kreuzung Pastoratstraße/Johann-Kaspar-Kratz-Straße/Marienstraße…

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