Anträge der SPD

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Merzenich,

nachfolgend finden Sie eine Übersicht der von uns eingereichten Anträge an den Bürgermeister / Gemeinderat. Mit Hilfe der Suchfunktion kann gezielt nach speziellen Bereichen und Statusinformationen die Auswahl eingegrenzt werden.


Anträge der SPD an den Rat der Gemeinde Merzenich

Aufstellungen neuer Verkehrsschilder in der Pützstraße in Golzheim

14. Juni 2019572 min read

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderates, die SPD Merzenich beantragt das Aufstellen zusätzlicher Verkehrszeichen in der Pützstraße in Golzheim. Begründung: Nach mehreren Hinweisen der Bewohner aus der Pützstraße, die als Einbahnstraße mit Zeichen 220 der Anlage 2 der StVO deklariert ist, nimmt der Verkehr in die „falsche Richtung“ stetig zu. Insbesondere ist mitgeteilt worden, dass die Lastkraftwagen der Baustelle Kindergarten, aus der Johann-Kaspar-Kratz-Straße kommend, das Verkehrszeichen 267 „Verbot der Einfahrt“ missachten und durch die Pützstraße auf die Buirer Straße fahren. Hier ist zu prüfen, ob die Beschilderung ausreicht, um das Verbot der Einfahrt für jeden…

Aufstellen von Hinweisplakaten auf der Buirer Straße in Golzheim

11. Juni 2019572 min read

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderates, die SPD Merzenich beantragt das Aufstellen von Hinweisplakaten auf der Buirer Straße in Golzheim. Begründung: Um die Verkehrssicherheit im Ortsteil Golzheim zu erhöhen, beantragt die SPD Merzenich das Aufstellen von Hinweisplakaten auf der Buirer Straße in Golzheim. Hintergrund des Antrags sind die in der Vergangenheit durchgeführten Unterschriftsaktionen zur Sicherheit der Schulkinder und aller Golzheimer Bewohner, besonders auf dem Abschnitt der Buirer Straße zwischen der Hunsgasse und der Kirchstraße. Hier wurde mit Unterschriftsaktionen schon des Öfteren versucht, dass sogenannte Zebrastreifen oder Bedarfsampelanlagen zum einfachen Queren der Buirer Straße aufgestellt werden,…

Radweg Schärpe Eck

29. April 2019571 min read

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, Jahrzehnte lang wurden Innenstädte bevorzugt für den Autoverkehr geplant. In der jüngsten Vergangenheit findet hier ein Umdenken statt. Um auch in der Gemeinde Merzenich Radfahrern die sichere Teilnahme am Straßenverkehr zu ermöglichen, regen wir eine rote Fahrbahnmarkierung, wie auf der Skizze dargestellt, an der Verbindung Dürener- und Bahnstrasse an. Diese soll verdeutlichen, dass vom Radfahrweg aus Richtung Düren auch der Gehweg entlang der Dürener Straße durch Radfahrer genutzt werden darf. Zur Erinnerung senden wir nochmals unseren Antrag zum Radschnellwegenetz in der Gemeinde vom Dezember 2015 mit. Hier besteht in Bezug auf…

Gewerbegebiete Merzenich: Aufstellung Zeitplan, Vorbereitung Flächennutzungsplan

12. März 2019562 min read

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, vor ca. 5 Wochen hat die „Kohlekommission“ einen Ausstieg aus der Braunkohleverstromung für 2038 vorgeschlagen. Jedoch schon in den nächsten Jahren sollen Kapazitäten der Kraftwerke in der Region heruntergefahren werden. Der Strukturwandel wird die Gemeinde Merzenich somit schon in den nächsten Jahren erreichen. Der Rat der Gemeinde Merzenich hat am 12.07.2018 Flächen definiert, auf denen neue Gewerbegebiete in Merzenich entstehen sollen, teils mit Beteiligung von Nachbargemeinden als Interkommunale Gewerbegebiete. Die SPD stellt den Antrag, für diese Flächen möglichst schnell Planungsrecht zu schaffen und die Flächennutzungspläne, sowie Bebauungspläne zu entwickeln. Von der…

30er Zone im Zentralort Merzenich

26. Februar 2019501 min read

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, Anfang Januar antwortete das Straßenverkehrsamt auf den Antrag der Bürgerinitiative „Zone 30“, dass eine Einführung von 30er Zonen im Merzenicher Zentralort aufgrund des ÖPNV, Ampelanlagen und anderer Vorschriften nicht flächendeckend zu realisieren sei. Als Basis und Diskussionsgrundlage für den AWS beantragt die SPD-Fraktion, die Bereiche durch die Verwaltung zusammenzustellen, in denen der Bürgerwille zu 30er Zonen ohne großen Aufwand umzusetzen ist und dieses als Empfehlung für den Rat zur Abstimmung zu stellen (z. B. Händelstraße, Dürener Straße, Bahnstraße, Valdersweg, Mühlenstraße, etc.). Dort, wo 30er Zonen aus Sicht des Straßenverkehrsamts nicht umgesetzt…

City-Ticket XL: Kostenermittlung für Merzenich

23. Januar 2019481 min read

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die SPD-Fraktion stellt den Antrag, die Kosten für das City-Ticket XL für Merzenich zu ermitteln. Gestartet werden könnte mit der Linie 207 und einem angenommenen Preis von z.B. 2,- €. Begründung hierzu ist, dass ein Ticket von Düren Kaiserplatz nach Derichsweiler Sparkasse oder Arnoldsweiler Mitte seit 2019 für 1,50 € zu haben ist und ein Ticket bei gleicher Fahrtzeit und Entfernung z.B. nach Merzenich Weinberg 2,80 € kostet. Die Fahrgastzahlen sollten einfach durch jeden zahlenden Nutzer im Computersystem der DKB zu erfassen sein. Diese Fahrgastzahlen x 0,80 ct ergäben den Zuschuss.…

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